Bericht zum Zins- und Schuldenmanagement der Stadt vorgestellt
Die Stadt Leipzig hat ihren Bericht zum Zins- und Schuldenmanagement für das Jahr 2008/2009 vorgelegt. Der Bericht gibt Auskunft über die Finanzaktivitäten der Stadt und wird künftig jährlich fortgeschrieben.
„Wir erhöhen damit die Transparenz bei unseren finanziellen Aktivitäten. Zugleich möchten wir mit dem Bericht auch zeigen, dass der Schwerpunkt der Aktivitäten der Stadtkämmerei darin liegt, durch die notwendige Liquidität die Zahlungsfähigkeit der Stadt Leipzig zu erhalten“, erläutert Dirk Müller, der amtierende Leiter des Dezernates Finanzen. Die Verschuldung der Stadt Leipzig ist zwischen 1992 und 2004 auf 911 Millionen Euro gestiegen, konnte aber in den letzten beiden Jahren deutlich reduziert werden. „Das bedeutet nicht nur, dass wir eine Rückzahlungsverpflichtung in der Zukunft haben“, erklärt Müller und betont: „Das heißt vor allem, dass der städtische Haushalt jährlich durch Zins und Tilgung belastet wird.“
Das Schuldenmanagement ist zentral in der Stadtkämmerei angesiedelt. Mit diesem Instrument soll der Schuldenstand der Stadt gesteuert und optimiert werden. Dazu gehört die Auswahl des wirtschaftlichsten Kreditangebotes zum Zeitpunkt der Kreditaufnahme, die Prolongation der Kredite, das heißt, die Anpassung der Zinsen und der Kreditlaufzeit ohne Wechsel des Darlehensgebers, sowie die Vermeidung von Belastungsspitzen durch eine sinnvolle Verteilung von Zinsbindungsfristen und Prolongationsterminen. Über das Zinsmanagement wird die Zinsbelastung aus dem Schuldenbestand aktiv gesteuert, um damit die Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt planen zu können.
Über das Zins- und Schuldenmanagement der Stadt Leipzig sollen eine Senkung der Durchschnittsverzinsung des Kreditportfolios, die Begrenzung des Zinsänderungsrisikos sowie eine über Jahre hinweg stetig kalkulierbare Zinsbelastung, auch unter Einbeziehung von Zinssicherungsmaßnahmen, erreicht werden.
Die Liquidität der Stadt Leipzig war im Jahr 2008 wegen der hohen Steuereinnahmen ausreichend. Das sorgte dafür, dass lediglich ein Bruchteil der im Haushalt genehmigten Kreditermächtigung ausgeschöpft werden musste. Das Hauptaugenmerk bei der Arbeit mit dem städtischen Kreditportfolio lag deshalb insbesondere auf der Umschuldung. Das heißt, es wurden aufgrund aktueller Marktentwicklungen und –prognosen ungünstige Darlehen durch solche abgelöst, die zu günstigeren Konditionen und mit einer kürzeren Zinsbindungsfrist zu haben waren. Wichtig war hierbei, dass jederzeit eine ausreichende Marktdurchdringung gewährleistet werden konnte, um für die Stadt die günstigsten Angebote sondieren zu können. Das globale Finanzkrise machte dies allerdings etwas schwieriger, da einzelne Kreditinstitute auf dem Höhepunkt der Krise deutlich zurückhaltender agieren.
Zu den wichtigen kreditfinanzierten Maßnahmen der Stadt Leipzig, die in den letzten Jahren realisiert wurden, gehörten zwischen 1992 und 1996 Schulbauten, für die Kredite in Höhe von insgesamt über 143 Millionen Euro aufgenommen wurden, Sanierungsmaßnahmen bei der Oper und im Gewandhaus, die ein Darlehen von knapp 33 Millionen Euro notwendig machten, oder der Straßen- und Brückenbau wofür sich die Stadt rund 94 Millionen Euro leihen musste. Ab 1997 wurden durch von Freistaat Sachsen ausgereichte investive Schlüsselzuweisungen zahlreiche Infrastrukturmaßnahmen auch über Kreditaufnahmen finanziert.
Hierzu gehören unter anderem die Neue Messe (Kreditbetrag rund 96 Millionen Euro), der Flughafen (ca. 73 Millionen Euro), die Erschließung der Alten Messe (rund 11 Millionen Euro) oder Maßnahmen der Stadtsanierung (rund 46 Millionen Euro) und der Verkehrsinfrastruktur, für die Darlehen in Höhe von über 150 Millionen Euro aufgenommen wurden. „Wir haben die Kredite aufgenommen, um mit diesen Geldern unsere Stadt zu entwickeln. Das war unerlässlich, denn ohne diese Darlehen wären wir noch lange nicht so weit wie wir es heute sind“, erklärt Dirk Müller abschließend.
